Am 10.12.1948 haben die Vereinten Nationen (UN) den Tag der Menschenrechte ins Leben gerufen. Auch 69 Jahre später steht es überall auf der Welt auch weiterhin nicht zum Besten damit.

Wir fanden es daher sinnvoll, gerade den Platz vor dem ehemaligen Verwaltungsgebäude der Dynamit Nobel zum „Platz der Menschenrechte“ zu machen und daran zu erinnern, dass in der heutigen Zeit auch in Deutschland die Wahrung der Menschenrechte für alle hier im Lande lebenden Menschen Anspruch und Herausforderung ist.

Bereits den Schöpfern des Grundgesetzes war dies vor dem Eindruck der zuvor noch im ja glücklicherweise nicht tausendjährigen Reich verübten Verbrechen eine zentrale Grundlage unserer demokratischen Verfassung. Das sind die Menschenrechte auch weiterhin.

Bericht im Rhein-Sieg Anzeiger hierzu

http://bit.ly/2xvSpTy

Platz der Menschenrechte

 

Brauchen wir mehr Zeit für Bildung?

Ein Infoabend zum laufenden Volksbegehren zur Wiedereinführung des 13. Schuljahres

Aula der Europaschule Troisdorf, Am Bergeracker 31 am 27.04.2017 ab 19:00 Uhr – Eintritt frei

Quelle: tb / dpa

Foto Quelle: dpa/Mainwelle

Die Verkürzung der Gymnasialzeit auf 8 Jahre vor etwa 10 Jahren erfolgte in NRW überhastet und auf dem Rücken der Kinder. Trotz zunehmender Kritik an der Art der Umsetzung wurde seitens der Landesregierung daran nichts geändert. Erst mit dem vorliegenden Bürgerbegehren für die Rückkehr zu G9 geruhten die etablierten Parteien, das Thema zur Kenntnis zu nehmen. Eine Lösung sollen nun Schulen selbst suchen, abgestimmte Vorgaben aus der Politik sucht man derzeit vergeblich.

Erstaunlich, dass nach langen Jahren der Untätigkeit im Landtag bei Zustandekommen des ersten Volksbegehrens in NRW seit 1978 nun blitzschnell Statements von manchen Verbänden kamen, man möge das schwierige Thema doch besser den fachlich kompetenteren Landtagsabgeordneten überlassen.

In der Presse stehen aktuell andere Themen im Vordergrund. Manche E-Mails von Verbänden schilderten negative Auswirkungen bei Annahme des Volksbegehrens. Beim Infoabend in der Aula der Europaschule stellen sich am 27.04.2017 ab 19:00 Uhr daher Befürworter des Volksbegehrens kritischen Fragen der Teilnehmer und informieren über den aktuellen Stand. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen und willkommen.

Bisher haben als Gesprächspartner zugesagt

MdL Monika Pieper     Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW, Sonderpädagogin

Guido Thiers                  Koordinator Volksbegehren G9 Jetzt!, stv. Schulpflegschaftsvorsitzender

Niko Michaelis              Fachreferent Arbeit & Soziales und Verfassungskommission, Anwalt

Ron Jascha Marner      Schüler am Gymnasium Zum Altenforst, Schülersprecher

Wolf Roth                       Stadtrat, Schatzmeister PiKo NRW e.V.+ Elternschule e.V. , Schulpflegschaftsvorsitzender a.D.

Am 17.02.2017 wurde seitens der Fraktionen im Rat der Stadt Troisdorf von CDU, Grüne sowie Regenbogen-Piraten eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet, mit der die Kooperation der ersten beiden Jahre fortgeführt wird. Dies beinhaltet unter anderem beispielsweise folgende Punkte:

–              Das Audio-Streaming von Ratssitzungen soll auf die Ausschüsse Umwelt & Verkehr sowie Stadtentwicklung ausgedehnt werden bei positiver Evaluation der Abrufzahlen der letzten Zeit.

–              Ein Teil der jährlichen Neupflanzungen soll mit Obstgehölzen erfolgen – wir schaffen damit dringend benötigte Bienenweiden und sogenannte ‚essbare Gärten’, an denen Kinder, aber natürlich auch Erwachsene gerne naschen dürfen.

–              eGovernment und einzeln aufzuarbeitende Inhalte werden zur Verwaltungsvereinfachung und Kostenreduzierung sukzessive implementiert.

–              Bisher waren auf Spielplätzen lediglich fünf Giftpflanzenarten Tabu – zukünftig befolgen wir eine Empfehlungsliste der Berufsgenossenschaften, wonach in den nächsten 4 Jahren sukzessive alle Giftpflanzen entfernt und ausgetauscht werden.

–              2018 und 2020 soll die Attraktivität der Stadt durch Straßenmalwettbewerbe in Troisdorf gesteigert werden, die analog zum StreetArt Festival in Wilhelmshaven konzipiert sind.

–              Bis 2020 soll jährlich ein Generationenpark in den Stadtteilen eingerichtet werden bei Vorliegen einer Finanzierung der Investitionen durch Drittmittel.

–              Die Umstellung auf flüsterleise Glascontainer (sogenannte Unterflur-Container) soll in den kommenden Jahren durch den Umbau von jährlich jeweils zwei vorhandenen Standorten fortgeführt werden.

–              Bei Genehmigung und Errichtung eines Kletterparks auf den Spicher Höhen ist zwingend die verkehrliche Situation – insbesondere des ruhenden Verkehrs – nachhaltig zu verbessern. Priorität soll dabei eine möglichst Baumbestand schonende Lösung (wie z.B. eine Überbauung des bestehenden Parkplatzes vor dem Waldstadion) geprüft werden, ebenso wie eine ÖPNV-Anbindung.

Zum Leserbrief von Dieter Küpper, der über viele Jahre abzuschreibende Investitionen mit direkt wirksamen Personalkosten vermengt und unterstellt, man habe sich nicht für die Kinder- und Jugendarbeit engagiert. Das  Gegenteil ist der Fall :

Herrn Küpper treibt nur Wut und Verärgerung, wenn man der Überschrift zu seinem Leserbrief glauben darf, der am 13.10 in der Rhein-Sieg Rundschau und am 14.10 wortgleich im Rhein-Sieg Anzeiger veröffentlicht wurde. Das ist bedauerlich, denn Herr Küpper scheint trotz langjähriger Tätigkeit als Leiter des Abenteuerspielplatzes in FWH nicht in der Lage, zwischen investiven Ausgaben z.B. für neue Altglascontainer (die den Haushalt nur in geringem Maß über Abschreibungen belasten) und Kosten für Mitarbeiter/innen unterscheiden zu können, die immer direkt im Haushalt wirksam sind.

Wir stimmen Herrn Küpper zu, dass das Gefüge der Stadt zunehmend aus den Fugen gerät durch unqualifizierte Äpfel-Birnen-Vergleiche und nehmen klar Stellung gegen ein Aufrechnen nicht vergleichbarer Ausgaben. Gleiches träfe ja auch auf die Sanierung maroder Fenster in der Europaschule oder am Bilderbuchmuseum und die dringend notwendige Aufhellung der Unterführung Sieglar zu. Wir halten aber Neid-Debatten auf unsachlicher Basis für nicht zielführend.

Anders als unterstellt hat die Fraktion Regenbogen-Piraten im Stadtrat zudem dafür votiert, dass Ausgaben für Kinder- und Jugendarbeit in den kommenden Jahren nicht gekürzt werden, während anderswo der Rotstift angesetzt wird. Damit entfällt unterm Strich anteilig sehr wohl mehr Geld auf die Kinder- und Jugendarbeit.

Unterflurcontainer verbessern das Stadtbild dauerhaft  und reduzieren lauten Lärm und Schmutz für zahlreiche Anlieger, was im Übrigen ja sogar Herr Schliekert als Fraktionsvorsitzender der SPD in der betreffenden Ratssitzung einräumte. Wer guten Willens ist, kann sich die positiven Effekte jederzeit z.B. in Hennef anschauen.

Wir treten trotz unsachlicher Anwürfe auch zukünftig für eine ausgewogene Balance ein und werden uns auch weiterhin für eine solide Finanzierung notwendiger Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Troisdorf stark machen. Vielleicht geht der Leserbriefschreiber einmal in sich und an den Backofen, um anstelle öffentlicher Kritik auf tiefergelegtem Niveau das direkte Gespräch mit den Adressaten zu suchen, dann gerne bei Küppers Plätzchen und einem lecker Tässchen Kaffee von unserer Seite.

Wolf Roth, Fraktionsgeschäftsführer

Leserbrief Dieter Küpper

Leserbrief Dieter Küpper

Mittlerweile stehen alle rechtskräftigen Bebauungspläne der Stadt Troisdorf den Bürgern, sowie Bauwilligen und Planenden, über den städtischen Stadtplandienst, dem Online-Geoportal, im Internet zur Verfügung.

Ab sofort können damit rund um die Uhr nicht nur die Übersichten der Geltungsbereiche der Bebauungspläne online im Stadtplandienst eingesehen werden, sondern auch die eigentlichen Planzeichnungen. Zudem können sowohl der Flächennutzungsplan, wie auch die Bebauungspläne, als PDF-Dokumente heruntergeladen werden.

Damit sind nicht nur fast alle wichtigen Informationen rund um das Thema Bauen und Planen in der Stadt Troisdorf für alle Nutzer des Internets frei zugänglich, sondern die umfangreichen Verlinkungen helfen den Bürgern und anderen Interessierten bei ihren Anliegen den richtigen Ansprechpartnern in der Stadtverwaltung zu finden.

Geltungsbereiche und Download:

Über den Layer „Bebauungspläne (Info/Download)“ steht der Geltungsbereich der Bebauungspläne zur Verfügung. Es lassen sich Infos zum Bebauungsplan anzeigen und über den in der Info angezeigten „PDF“-Link ist es den Nutzer möglich sich den gesamten Plan als PDF herunterzuladen.

 Bebauungsplan Geltungsbereich

Bebauungsplan Geltungsbereich

 

Planzeichnung:

Über den Layer „Bebauungspläne (blattschnittfrei)“ ist es möglich sich den rechtskräftigen Zustand für einen ausgewählten Ausschnitt direkt in der Grafik anzeigen zu lassen. Diese Funktion steht erst ab einer bestimmten Zoomstufe (1:2500) zur Verfügung.

 

Bebauungsplan rechtskräftiger Zustand

Bebauungsplan rechtskräftiger Zustand


Eine ausführliche Anleitung zur Nutzung der Bebauungspläne im Stadtplandienst steht über den nachfolgenden Link zur Verfügung. Bitte lesen!

http://www.stadtplan.troisdorf.de/hilfe/files/Bauleitplaene_Stadtplandienst.pdf

Rechtliche Hinweise zur Nutzung im Internet erhalten sie über …

http://www.stadtplan.troisdorf.de/hilfe/planung/rechtliche_hinweise.html

 

Eine Information des Amts für Geoinformation, Statistik und Liegenschaften der Stadt Troisdorf

 

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Die Weichen sind gestellt – FRÜHLING und SOMMER 2016 können kommen – RADFAHREN in Troisdorf wird attraktiver, jedenfalls dann, wenn man zu den E-Bike und Pedelec-Besitzern zählt! Die auf Initiative der REGENBOGEN-PIRATEN im Rat der Stadt Troisdorf initiierte PEDELECS-Ladestation an Burg Wissem soll nach Auskunft der Verwaltung im letzten Umweltausschuss noch im Frühjahr dieses Jahres ans Netz gehen. Der dazu notwendige ‚Ladeschrank’ soll im Laufe des April 2016 im Anschluss an die Brautpaarparkplätze an der Burgallee montiert/ installiert werden. Alle notwendigen Genehmigungen für den Betreiber der Ladestation, die Stadtwerke Troisdorf GmbH, sind erteilt oder aber in der Endabstimmung!

Damit wird der Museumsstandort BURG WISSEM weiter aufgewertet und die Attraktivität des Besucherportals WAHNER HEIDE an Burg Wissem als Ausgangspunkt für Wanderungen in den Naturraum Wahner Heide deutlich gesteigert. Die Burg Wissem in Troisdorf zählt zu den reizvollsten Orten in der Region. Man findet hier neben den Museen auch noch 2 Wildgehege, einen abwechslungsreichen Spielplatz, einen Sinnespfad, gehobene Gastronomie und die städt. Touristeninformation an einem Ort versammelt.

Auch wenn Elektroautos noch wenig Akzeptanz bei der Bevölkerung auslösen, so findet doch die E-Motortechnik in anderen Vehikeln wie den E-Bikes/ Pedelecs generell Begeisterung und immer größere Verbreitung. Die REGENBOGEN-PIRATEN sehen die erfolgreiche Implementierung einer Ladestation für E-Bikes/ Pedelecs an Burg Wissem als ersten und wichtigen Schritt auf dem Weg an, gerade nachhaltige Mobilität in Troisdorf weiter voranzubringen. Jetzt kommt es darauf an, auch andere Institutionen, wie Banken, Versicherungen oder aber Ladenbesitzer und Einkaufszentrenbetreiber als mögliche Kooperationspartner zu gewinnen bzw. davon zu überzeugen, solche Ladestationen zu bauen oder aber mitzufinanzieren.

Geplanter Standort Ladestation eBikes

Geplanter Standort Ladestation eBikes

Seit geraumer Zeit setzen sich die Regenbogen-Piraten dafür ein, dass Altglas-Container in einem gemeinsam mit der Rhein-Sieg Abfallgesellschaft betriebenen Projekt leiser werden. Technisch wird dies realisiert, indem man Glascontainer in einen unter der Oberfläche befindlichen Metallcontainer versenkt.

Wir für unseren Teil versuchen beim Einwurf in die normalen Container immer, den Geräuschpegel so gering wie möglich zu halten, aber ganz vermeiden lässt sich das Klirren von Glas und die  teils recht lauten Geräusche beim Auftreffen nicht – sehr zum Leidwesen der Anlieger. Mit den unterirdisch angebrachten Container sinkt der Geräuschpegel beim Einwurf von Glas auf 38,5 dBA (das ist so laut wie das Ticken eines Weckers oder das Lüftergeräusch an Ihrem PC).

Die Kosten dafür betragen etwa 20.000 € pro Container inklusive der Erdarbeiten – mit der RSAG wurde daher eine Kostenteilung vereinbart, so dass seitens der Stadt Troisdorf lediglich etwa 10.000 € für Erdarbeiten und Stellplatzvorbereitung anfielen und die RSAG die Kosten für die Container, Fahrzeugeinrüstung etc. übernimmt, was ebenfalls etwa 10.000 € ausmacht.

Pro Jahr sollen an jeweils 3 Standorten bei Neueinrichtung anstelle der normalen Altglascontainer nun Unterflurcontainer eingerichtet werden. Fraktionsvorsitzender Leopold Müller hier: „Wir erwarten eine deutliche Entlastung für alle Anlieger solcher Anlagen. Es ist gut, dass dies nun endlich in die Umsetzung gelangt.“ Bereits im Einsatz sind Unterflurcontainer z.B. bereits in Hennef, wo Pressesprecher Dominique Müller-Grote darauf verweist, dass die Geräuschentwicklung weit geringer sei und die Container „gut von den Bürgern angenommen“ würden. Weiterhin ging er laut einer Lokalzeitung davon aus, dass die Container künftig ausgebaut würden.

Unterflurcontainer

Unterflurcontainer

Zusammen mit den Kooperationspartnern CDU und Grüne konnten wir 2015 einige uns wichtige Vorhaben an den Start bringen. So wird Troisdorf in den kommenden Jahren in Innenstadt und den Vororten mit einem Freifunk-Netzwerk ausgestattet. Dafür wurden Haushaltsansätze bis 2018 fest eingeplant. In einem ersten Schritt erhielt 2015 die komplette Fußgängerzone ein Freifunk-Netz.
Seit Juni 2015 werden zudem die Ratssitzungen live im Internet per Audiostream bereitgestellt und erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Neben der Unterstützung eines Antrags zur Einführung von OpenData in Troisdorf hatten wir im März die Einführung von Handyparken beantragt und freuen uns, dass noch im Dezember 2015 die ersten Parkautomaten auf digitale Bezahlweise umgestellt werden konnten.
Einem Problem, das von Bürgern häufig angesprochen wurde, konnten wir zumindest in einem Teilbereich wirksam begegnen. So gilt seit dem Frühjahr 2015 ein Hundebetretungsverbot für alle Schulgelände in Troisdorf. Der große Mist mit den Hinterlassenschaften von Hunden aufgrund von unachtsamen Hundebesitzern bei Spaziergängen über Schulgelände sollte so vermindert werden.
Für den Doppelhaushalt 2015/2016 wurden bereits letztes Jahr Mittel eingestellt für die Installation von Unterflurcontainern (in die Erde versenkte Glascontainer). Gemeinsam mit der Abfallgesellschaft RSAG werden ab kommendem Jahr die vorhandenen Container sukzessive über die kommende Jahre ausgetauscht und die Nachbarschaft so deutlich entlastet.
Daneben haben wir uns dafür stark gemacht, dass zusätzliche Mittel des Landes NRW für kommunale Investitionen für die vorgezogene Sanierung der desolaten Fenster an der Gesamtschule Bergeracker in Oberlar sowie der Instandsetzung der maroden Fenster an der Burg Wissem eingesetzt werden. Letztes Jahr war eines der Fenster an der Schule in einen Klassenraum gefallen – es war pures Glück, dass dies während einer Pause geschah und kein Kind zu Schaden kam.
Wir haben 2015 viel erreicht und freuen uns darauf, die erfolgreiche Arbeit in 2016 fortzusetzen. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit bei unseren Kooperationspartnern und insbesondere für Inspiration, spannende Diskussionen und Unterstützung durch unsere sachkundigen Bürger und ihre Mitarbeit bei der Bewältigung der Ausschuss- und Ratsarbeit. Danke.

Ihre Fraktion Regenbogen-Piraten

Leopold Müller

Leopold Müller

Wolf Roth

Wolf Roth

 

Am 14.12.2015 ist es soweit – auf unseren Antrag vom 20.01 hin hatte sich der Umwelt- und Verkehrsausschuss in seiner Sitzung vom 05.03.2015 einstimmig für die Prüfung einer Einführung von „Handyparken“ im Stadtgebiet ausgesprochen. Neben den üblichen Zahlungsmethoden kann also in Kürze auch einfach mittels Handy gezahlt werden – ein Mangel an passendem Kleingeld ist dann jedenfalls passé.

Auch gut: Der Stadt Troisdorf entstehen dadurch außer für die Schulung des Überwachungspersonals keine zusätzlichen Kosten.

In Siegburg wird das Konzept bereits eingesetzt. In Troisdorf wird am 14.12 gegen 14:00 Uhr Ecke Kölner Str./von-Loe-Str. das erste System in Betrieb genommen. Fraktionsgeschäftsführer Wolf Roth hierzu: „Wir befürworten digitale Systeme zum Nutzen der Bürger für ein modernes Troisdorf.“

Handyparken in Siegburg

Nun ist es endlich soweit. Nachdem es den REGENBOGENPIRATEN Mitte des Jahres gelungen war, die Fenstersanierung an der Gesamtschule Am Bergeracker deutlich vorzuziehen, wird es nun nach Vorlage der Verwaltung und Entscheidung des Hauptausschusses aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zur Anweisung der restlichen 900 T€ für die Sanierung aller verbleibenden Fenster Am Bergeracker kommen.

Ein Sanierungskonzept für die Fenster der EUROPASCHULE liegt schon seit längerem vor. Die Sanierung war und ist dringend angezeigt, insbesondere nach dem Schadenfall aus 2014 und den danach erfolgten provisorischen Sicherungsmaßnahmen. Aufgrund der nicht vorhandenen Mittelbudgetierung im HH. 2015/2016 war zuerst eine Fenstersanierung frühestens für 2017 in Aussicht gestellt worden. Aufgrund von zugesagten Finanzmitteln des Bundes und der angekündigten Weiterleitung an die Kommunen im kreisangehörigen Raum sowie des Ende September diesen Jahres beschlossenen Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes für das Land NRW war/ ist die Sanierung – beginnend in 2015 und zu Ende geführt in 2016 – möglich. Damit kann mindestens 2 Jahre früher als prospektiert die Sicherheit aller Fensteranlagen und die Energieoptimierung an der EUROPASCHULE gewährleistet werden.

P.S. Mit über 1 Mio. € aus dem Kommunalinvestitionsförderprogramm werden in 2016 auch die absolut maroden Fenster im Herrenhaus der Burg Wissem saniert, damit nicht weiter Wassereinfall die Innenwände des Bilderbuchmuseums zerstört und die Exponate dauerhaft in Mitleidenschaft zieht.

Vorweihnachtliche Burg Wissem